16.09.1954

Im Grossen Rat begründen Dr. P. Stein (PdA) und R. Krebs (PdA) zu Beginn der ersten Sitzung nach...

… den Sommerferien zwei Interpellationen, die eine über die Durchführung der vom Bundesrat bewilligten Mietpreiserhöhungen, die andere über die Stellung der Regierung zum bundesrätlichen Entwurf zur Mutterschaftsversicherung. Mit grossem Mehr gegen 18 Stimmen wird der Kredit zur Erstellung eines neuen Badesteges zwischen Wettsteinbrücke und Pfalz-Badeanstalt verweigert. Ebenso weist der Rat ein Projekt zur Sanierung der Verkehrsverhältnisse bei der Kreuzung Schützenhaus mit 45 : 31 Stimmen an die Regierung zurück. Das Büro des Grossen Rates beantragt, die Gehälter der Regierungsräte von 30600 auf 36800 Franken zu erhöhen. Nach längerer Diskussion wird ein Antrag auf Kommissionsberatung abgelehnt und schliesslich die Vorlage mit 71 : 11 Stimmen gutgeheissen. Mit grossem Mehr gegen 12 Stimmen der Partei der Arbeit entspricht der Rat einem Antrag der Regierung, wonach der «Komödie» in Zukunft eine Defizitgarantie von maximal 70000 Franken pro Spielzeit in Aussicht zu stellen sei. Zur Sanierung der Kantonalen Alters- und Hinterlassenenversicherung, bei der ein versicherungstechnisches Defizit von 11 Millionen Franken entstanden ist, bewilligt der Rat eine Erhöhung der jährlichen staatlichen Zuschüsse um 565000 Franken. - † Wilhelm Doderer (62jährig), seit 1930 Lehrer für Englisch und Französisch an der Knabenrealschule.